Demokratie im Irak
Mittwoch, 3. Januar 2007 | Autor: Nico
Demnächst, am 20. März, jährt sich der Beginn des Irak-Krieges zum vierten Mal. Dabei geht ein weiteres Jahr Terror zuende und das nächste schließt sich an. Auf den Fund von Massenvernichtungswaffen wartet keiner mehr.
Bush zur Hinrichtung Saddam Husseins: „Saddam Hussein was executed after receiving a fair trial -- the kind of justice he denied the victims of his brutal regime, […].” (usinfo.state.gov)
Stellt sich die Frage ob das Verfahren tatsächlich derart fair war. Fair ist ein Verfahren insbesondere dann, wenn bei entsprechender Beweislage der Angeklagte schuldig gesprochen wird, bei entsprechend anderer Sachlage aber eben auch frei gesprochen wird. Dass Saddam schuldig ist scheint sicher, so waren die Kriegsverbrechen zu offensichtlich um übersehen zu werden.
Aber was wäre, wenn Saddam beispielsweise vermindert schuldfähig gewesen wäre? Hätte er beispielsweise einen Hirn-Tumor gehabt, aufgrund dessen er keine bewusste Entscheidung hätte fällen können. Dann wäre er nur eine willenlose Marionette seiner Generäle, Funktionäre etc. gewesen. Vielleicht ist der gefundene Saddam auch nur einer der Doppelgänger.
Wäre es also auch zur Todesstrafe gekommen, wenn den Ermittlungsbehörden, angeblich vorwiegend amerikanische Behörden, bekannt gewesen wäre, dass Saddam die Todesstrafe aus irgend einem Grund nicht verdient hätte? Ich denke schon, denn ein Militär, dass Kriegsgründe schlicht erfindet bzw. aus unsicheren Quellen heraus Kriege beginnt, würde sich den symbolischen Sieg durch Saddams Tod nicht aufgrund juristischer Aspekte nehmen lassen.
Daher meine Meinung: Das Urteil und Strafmaß gegen Saddam stand von Anfang an unumstößlich fest. Ergo war der Prozess nicht fair.
Aber auch die Todesstrafe an sich ist natürlich bedenklich. Ohne das Thema ausbreiten zu wollen: Wie kann man jemanden wegen Morden verurteilen und gleichzeitig selbst morden - auch wenn es der Mord an einem Verbrecher ist.
Aber ok, sagen wir das Irakische Volk wollte diese Art „Demokratie”. Stellt sich wiederum die Frage: Was wäre, wenn das Irakische Volk eine Saddam-geführte oder mindestens Anti-Amerikansiche Regierung gewählt hätte? Allzu unwahrscheinlich ist das angesichts der permanenten Einmischung, mit der sich die USA überall in der Welt unbeliebt machen, nicht. Besonders, wenn US-Soldaten wiedereinmal selbst die Menschenrechte ignorieren.
Hätte in diesem, möglichen, Fall Bush gesagt: „OK, ihr habt demokratisch gewält, viel Spaß mit eurer neuen alten Regierung. Ich finde es toll, dass im Irak jetzt Demokratie herrscht.”? Wohl kaum - er hätte solange weitergemacht, bis eine Bush-freundliche Regierung gewählt würde.
Daher meine Meinung: Die Demokratie im Irak ist nicht frei.