Home

Demokratie im Irak

Mittwoch, 3. Januar 2007 | Autor:

Dem­nächst, am 20. März, jährt sich der Beginn des Irak-Krie­ges zum vier­ten Mal. Dabei geht ein wei­te­res Jahr Ter­ror zuen­de und das nächs­te schließt sich an. Auf den Fund von Mas­sen­ver­nich­tungs­waf­fen war­tet kei­ner mehr.

Bush zur Hin­rich­tung Sad­dam Hus­seins: „Sad­dam Hus­sein was exe­cu­t­ed after recei­ving a fair tri­al -- the kind of jus­ti­ce he denied the vic­tims of his bru­tal regime, […].” (usinfo.state.gov)
Stellt sich die Fra­ge ob das Ver­fah­ren tat­säch­lich der­art fair war. Fair ist ein Ver­fah­ren ins­be­son­de­re dann, wenn bei ent­spre­chen­der Beweis­la­ge der Ange­klag­te schul­dig gespro­chen wird, bei ent­spre­chend ande­rer Sach­la­ge aber eben auch frei gespro­chen wird. Dass Sad­dam schul­dig ist scheint sicher, so waren die Kriegs­ver­bre­chen zu offen­sicht­lich um über­se­hen zu wer­den.

Aber was wäre, wenn Sad­dam bei­spiels­wei­se ver­min­dert schuld­fä­hig gewe­sen wäre? Hät­te er bei­spiels­wei­se einen Hirn-Tumor gehabt, auf­grund des­sen er kei­ne bewuss­te Ent­schei­dung hät­te fäl­len kön­nen. Dann wäre er nur eine wil­len­lo­se Mario­net­te sei­ner Gene­rä­le, Funk­tio­nä­re etc. gewe­sen. Viel­leicht ist der gefun­de­ne Sad­dam auch nur einer der Dop­pel­gän­ger.
Wäre es also auch zur Todes­stra­fe gekom­men, wenn den Ermitt­lungs­be­hör­den, angeb­lich vor­wie­gend ame­ri­ka­ni­sche Behör­den, bekannt gewe­sen wäre, dass Sad­dam die Todes­stra­fe aus irgend einem Grund nicht ver­dient hät­te? Ich den­ke schon, denn ein Mili­tär, dass Kriegs­grün­de schlicht erfin­det bzw. aus unsi­che­ren Quel­len her­aus Krie­ge beginnt, wür­de sich den sym­bo­li­schen Sieg durch Sad­dams Tod nicht auf­grund juris­ti­scher Aspek­te neh­men las­sen.

Daher mei­ne Mei­nung: Das Urteil und Straf­maß gegen Sad­dam stand von Anfang an unum­stöß­lich fest. Ergo war der Pro­zess nicht fair.

Aber auch die Todes­stra­fe an sich ist natür­lich bedenk­lich. Ohne das The­ma aus­brei­ten zu wol­len: Wie kann man jeman­den wegen Mor­den ver­ur­tei­len und gleich­zei­tig selbst mor­den - auch wenn es der Mord an einem Ver­bre­cher ist.

Aber ok, sagen wir das Ira­ki­sche Volk woll­te die­se Art „Demo­kra­tie”. Stellt sich wie­der­um die Fra­ge: Was wäre, wenn das Ira­ki­sche Volk eine Sad­dam-geführ­te oder min­des­tens Anti-Ame­ri­k­an­si­che Regie­rung gewählt hät­te? All­zu unwahr­schein­lich ist das ange­sichts der per­ma­nen­ten Ein­mi­schung, mit der sich die USA über­all in der Welt unbe­liebt machen, nicht. Beson­ders, wenn US-Sol­da­ten wie­der­ein­mal selbst die Men­schen­rech­te igno­rie­ren.
Hät­te in die­sem, mög­li­chen, Fall Bush gesagt: „OK, ihr habt demo­kra­tisch gewält, viel Spaß mit eurer neu­en alten Regie­rung. Ich fin­de es toll, dass im Irak jetzt Demo­kra­tie herrscht.”? Wohl kaum - er hät­te solan­ge wei­ter­ge­macht, bis eine Bush-freund­li­che Regie­rung gewählt wür­de.

Daher mei­ne Mei­nung: Die Demo­kra­tie im Irak ist nicht frei.

Tags »

Trackback: Trackback-URL |  Feed zum Beitrag: RSS 2.0
Thema: Tagesgeschehen

Diesen Beitrag kommentieren.

2 Kommentare

  1. 1
    Orca 

    Guter Text, dem ist nicht mehr viel hin­zu­zu­fü­gen. Die ame­ri­ka­ni­sche Dik­tat­de­mo­kra­tie zieht sich durch die gesam­te Sache mit dem Irak, wie ein roter Faden, von den ers­ten Bom­ben bis zum „befrei­ten” Volk. Dass die Ame­ri­ka­ner schlicht­weg kei­nen Respekt gegen­über dem frem­den Land haben und dort nur ihre eige­nen zwei­fel­haf­ten kut­lu­rel­len Vor­stel­lun­gen durch­drü­cken, wird schlicht tot­ge­schwie­gen. Impe­ria­lis­mus in Zei­ten von Glo­ba­li­sie­rung und Einer-Macht-Poli­tik…
    Dass Sad­dam ein mie­ser Hund war, steht zwei­fel­los außer Fra­ge. Die Kriegs­ver­bre­chen der USA (Guan­ta­na­mo, der erfun­de­ne Atom­waf­fen­be­sitz als Grund für den Angriffs­krieg) blei­ben dabei aber unge­sühnt, denn wer soll­te sie schon ankla­gen? Sie hät­ten sich gut und ger­ne gegen­sei­tig ver­kla­gen kön­nen.

  2. 2
    nikita 

    Exakt.

Kommentar abgeben